Donnerstag, 3. April 2008

Grün-Bürgerlich.

Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen der GAL (Grüne) in der Hamburger Bürgerschaft stimmten in der Sitzung am 02.04.08 gegen die Abschaffung der Studiengebühren in der Hansestadt.
Eingebracht worden war der Antrag der SPD-Fraktion (Drucksache 19/29. Hier zu finden.), den die CDU gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner GAL an den Verfassungsausschuss verwiesen.

Um den Koalitionsfrieden scheinbar zu wahren, verrät die GAL eines ihrer zentralen Wahlversprechen und enttäuscht somit viele ihrer Wählerinnen und Wähler. Finden sich doch gerade unter Studierenden viele davon.
Dabei sah Ole von Beust (CDU), laut Presseberichten, kein Problem in der Abschaffung der Campus-Maut.

Die Grünen sind also wieder da angekommen, wo sie gestartet sind. Aus der alternativen Öko-Bewegung von einst ist eine bürgerliche Partei und mithin Schwarz-Grün zur etablierten Koalitionalternative geworden.

Eigentlich Schade.

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